„Alle 4 Jahre seine Stimme abgeben – und dann…?“

Direkte Demokratie als Ergänzung der repräsentativen Demokratie. Ein Vortrag (und Diskussion) mit Robert Karge dem Sprecher vom Mehr Demokratie Saarland eV.

Dienstag, 30.Juli 2013, 16h, SB, Notkirche Spichererbergstraße, Triller

In Kommunen und Bundesländern gibt es direktdemokratische Regelungen, die – im Prinzip – Bürger- bzw. Volksentscheide ermöglichen. Aber unter den 27 EU-Ländern ist die BRD das einzige, in dem bislang ein bundesweiter Volksentscheid nicht möglich ist. Gesetzentwürfe,
die entsprechend GG 20/2 neben Wahlen auch Abstimmungen regeln sollen, scheiterten bislang, obwohl 83% der BürgerInnen diese fordern ( Emnid März 2013).


Die Gewinner der Bundestagswahlen – Nichtwähler ( ca. 40% ? ) – scheinen schon festzustehen. Ein Großteil der Nichtwähler aber ist politisch durchaus interessiert (71%), mit der tatsächlichen Politik jedoch unzufrieden (78% - M.Güllner/Forsa, Juni 2013).


Direkte Demokratie – was ist damit gemeint, und ist sie ein Heilmittel gegen die vermeintliche `Politikverdrossenheit´?


Herzlich eingeladen sind alle Interessierten – nicht nur jene aus den anderen Nachbarschaftsnetzwerken in Saarbrücken !

(Robert Karge, Jg. 1945, Studium der Theaterwissenschaft in Köln und Stockholm, Medienjournalist, Dozent an der FH Köln, 1978-2007 Hörspieldramaturg SR, Landessprecher Mehr Demokratie Saarland e.V.)

Mehr Demokratie e.V., 1988 gegründet, ist ein gemeinnütziger überparteilicher Verein, der, in allen Bundesländern vertreten, Bürgerinitiativen berät und sich für wirksame Regelungen einer Bürgerbeteiligung auf kommunaler, Landes-, Bundesebene und in der EU ( Democracy International ) einsetzt.

Literatur zum Thema u.a.:
Theo Schiller: Direkte Demokratie – Eine Einführung. Campus Studium, Ffm/New York 2002.
Hermann K. Heußner u. Otmar Jung (Hg.): Mehr direkte Demokratie wagen, München 2009.
Paul Tiefenbach: Alle Macht dem Volke? Warum Argumente gegen Volksentscheide meistens falsch sind. Hamburg 2013.