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Pressekonferenz am 06.03. im Presseclub Saar

Mehr Demokratie bewertet Volksgesetzgebungs-Reform im Saarland

 

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Pressekonferenz
Bewertung der Volksgesetzgebungs-Reform im Saarland

Zeit: Mittwoch, 6. Februar, 11:00 Uhr


Ort: Saal im Presseclub Saar, St. Johanner Markt 5, 66111 Saarbrücken


Teilnehmer: Jürgen Krewer, Landesvorstand Mehr Demokratie Saarland (Moderation)
Dr. Michael Efler, Bundesvorstandssprecher Mehr Demokratie
Dr. Robert Karge, Sprecher des Landesvorstands von Mehr Demokratie Saarland

Nach jahrelangem Gezerre um eine Reform der Volksgesetzgebung im Saarland hat die große Koalition sich zu einer Verfassungsänderung und einer Reform des Volksabstimmungsgesetzes durchgerungen. Am kommenden Donnerstag (7. Februar) sollen zum Gesetzentwurf Expertinnen und Experten angehört werden. Kann der Anspruch, die Bedingungen für die direkte Demokratie auf Landesebene zu verbessern, durch die Reformen eingelöst werden? Bisher belegt das Saarland im regelmäßig von Mehr Demokratie erstellten Volksentscheid-Ranking den letzten Platz. Der Verein hat nun überprüft und berechnet, ob die Änderungen dazu führen werden, dass das Saarland sich in Sachen direkter Demokratie deutlich verbessern wird oder nicht.

Für Rückfragen: Michael Efler, Tel. 0172/5368966; Robert Karge, Tel. 0681/9274291