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Zeit reif für erneutes EU-Referendum

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Der Verein Mehr Demokratie, Fachverband für Fragen der direkten Demokratie, spricht sich für eine erneute Befragung in Großbritannien zum Brexit aus. „Die Fakten liegen auf dem Tisch. Jetzt wäre es logisch und konsequent, die Briten noch einmal über den Verbleib Großbritanniens in der EU abstimmen zu lassen”, sagt Ralf-Uwe Beck, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie. 

Vor der Abstimmung müsste eine ausgewogene Information an alle Stimmberechtigten gegeben werden. Anders als bei der ersten Befragung sollte ein solches Referendum frei von Personal- und Machtfragen sein. Denkbar wäre nach Ansicht von Mehr Demokratie auch eine Citizen Assembly nach dem Vorbild von Irland, also ein vorgeschaltetes Bürgergutachten.

Ein solches Referendum liefe darauf hinaus, Vertrauen in die Demokratie wieder zurückzugewinnen.  „Ein ‚irreparabler Schaden’ für die Politik und Demokratie, wie ihn die britische Premierministerin Theresa May prophezeit, ist wenig wahrscheinlich, eher das Gegenteil“, Beck weiter.

Die Briten hatten sich bei der ersten Befragung mit knapper Mehrheit für einen Austritt aus der Europäischen Union ausgesprochen. Wegen der Unstimmigkeiten über die genauen Austrittsmodalitäten wird immer wieder eine zweite Befragung ins Spiel gebracht. Mehr Demokratie unterstützt diese Forderungen. Laut Mays gestriger (17.12.) Rede im Londoner Unterhaus, wäre ein zweites EU-Referendum ein „irreparabler Schaden“ für die Politik und Demokratie.

Demokratie wird aus Mut gemacht –Wie ein Exit vom Brexit gelingen könnte:

Gestriger Redebeitrag von der britischen Premierministerin Theresa May im Unterhaus: https://www.youtube.com/watch?v=RHLHdyzwt7o&t=961s