04. Januar 2017

mdmagazin - Ausgabe 1/2017

07. Dezember 2016

An die CDU: Stellen Sie sich der Debatte über bundesweite Volksentscheide!

Nachrichten

23. Februar 2017

Kampagnenblog zu TTIP & CETA

Kategorie: Bund - Volksentscheid, Bund - 1 Mehr Demokratie, Schleswig-Holstein, Berlin, Berlin Wahlrecht, Berlin Bezirke, Berlin Land, Berlin allgemein, VE zu TTIP und CETA

Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA bedrohen rechtsstaatliche Prinzipien und demokratische Mitbestimmung. Das Bündnis "Stop TTIP" geht aktiv dagegen vor.[weiter...]

21. Februar 2017

Erdogans Verfassungsreferendum: Alle Macht dem Präsidenten?

Kategorie: Bund - 1 Mehr Demokratie, Bund - 3 Europa-News

In der Türkei droht die Demokratie eingeschränkt zu werden – Das Referendum könnte die Chance bieten, Erdogans Kurs zu stoppen. Doch unter den Bedingungen des Ausnahmezustandes ist das schwierig…[weiter...]

16. Februar 2017

Whistleblower Snowden über Geheimdienste, Antiterror-Gesetze & die Verantwortung des Einzelnen

Kategorie: Bund - 1 Mehr Demokratie

Live-Interview mit dem Whistleblower und Menschenrechtler Edward Snowden per Videokonferenz aus Moskau.[weiter...]

15. Februar 2017

38+1 Chancen gegen CETA bleiben!

Kategorie: Bund - 1 Mehr Demokratie

Trotz der Entscheidung des EU-Parlaments, trotz der Entscheidung in Bayern: wir haben es weiterhin in der Hand, CETA zu stoppen![weiter...]

Ansprechpersonen

 

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Schaumbergstr. 1
D-66113 Saarbrücken
Mobil: 0176-55529008
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Dr. Robert Karge
Dr. Ruth Aping
Am Kalkofen 16
D-66129
Saarbrücken-Bübingen
Handy: 0175-56 10 749
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Pressemeldungen

06. März 2013

Direkte Demokratie: CDU/SPD-Reformvorschläge bringen das Saarland im Ländervergleich nicht voran [weiter...]

18. September 2012

Volksgesetzgebung im Saarland: Vorschlag von CDU und SPD enttäuschend [weiter...]

27. April 2012

Saarland: Schwarz-Rot will Hürden für Volksbegehren senken [weiter...]

Mehr Demokratie im saarländischen Alltag

Nicht nur im Vorfeld der kommenden Wahlen stellen sich viele Menschen die Frage, wie sie auch zwischen zwei Urnengängen politisch mitbestimmen und mitentscheiden können. Der Wunsch nach Einflussnahme und Mitsprache im politischen Alltag prägt die Arbeit vieler größerer und kleinerer Bürgerinitiativen, die lokale oder regionale Bürgerinteressen durchsetzen wollen.

Speziell zu diesem Zweck hat der Gesetzgeber in unseren Landesverfassungen das Instrument der Bürgerentscheide oder Volksentscheide festgeschrieben. Mit diesem Element der Direkten Demokratie steht allen Bürgerinnen und Bürgern das Recht zu, einen konkreten Gesetzgebungsprozess auf den Weg zu bringen oder sich an einem solchen zu beteiligen. Dabei gibt es eine Reihe von Regeln zu beachten, die von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sind.

Der Verein Mehr Demokratie e.V. befasst sich seit vielen Jahren bundesweit mit Fragen der Direkten Demokratie und berät unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen, Verbände und Einrichtungen, aber auch Einzelpersonen zu diesem Thema. Wer mehr darüber erfahren möchte, kann sich an den saarländischen Landesverband von Mehr Demokratie e.V. wenden unter den oben genannten Kontaktadressen.